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Antrag zum Einstieg in die Altlastensanierung im Landkreis Diepholz

Stuhr, 24. Januar 2023

 

Die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag zu Beratung und Beschlussfassung im zuständigen Ausschuss und im Kreistag.

Einstieg in die Altlastensanierung im Landkreis Diepholz.

Boden und Grundwasser gehören neben der Luft zu den existentiellen Lebensgrundlagen. Der Boden bildet die Grundlage für die Ernährung von Menschen und Tier. Grundwasser stellt eine der wichtigsten Ressourcen für die Versorgung des Menschen mit sauberem Trinkwasser dar.

Altlasten sind das ungewollte Erbe des technischen und industriellen Fortschritts der letzten 100 Jahre. Mit diesen „Lasten der Vergangenheit“ umzugehen, ist eine schwierige Aufgabe und eine große Herausforderung zugleich. Der Landkreis Diepholz hat die Altlasten im Altlastenkataster umfangreich dokumentiert, jedoch fehlt eine Perspektive zur Sanierung.

Wir sind der Meinung, dass perspektivisch eine weitere Gefährdung von Boden und Grundwasser nicht nur überwacht, sondern auch aktiv verhindert werden muss. Mit unserem Antrag möchten wir den Schritt vom Monitoring der Altlasten hin zur Sanierung von Altlasten initiieren.

Antrag:

Wir beantragen die Beauftragung einer Studie in der untersucht werden soll, wie ein Einstig des Landreises in die tatsächliche Sanierung erfolgen kann.

Es soll untersucht werden, von welchen Altlasten die größte Gefährdung für die Umwelt ausgeht, welche finanziellen Mittel zur Sanierung erforderlich sind und welche Fördermöglichkeiten für die Sanierung bestehen.

Im Ergebnis sollen ein oder mehrere Altlasten identifiziert und im Rahmen eines Pilotprojekts saniert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Kristine Helmerichs

Anträge zu Klimanotstand und Biolandbau

Im September 2019 gibt es zwei neue Anträge der Kreistagsfraktion.
Der Antrag zum Klimanotstand kann hier eingesehen werden.
Weiter gibt es einen Antrag zum Biolandbau im Kreis Diepholz, den kann man hier nachlesen.

Anfrage zu Multiresistenen Keimen in Oberflächengewässern

Im Februar des vergangenen Jahres berichtete der NDR über die Belastung niedersächsischer Oberflächengewässer mit multiresistenten Keimen.
Reporter des Magazins Panorama hatten an 12 verschiedenen Stellen Wasserproben niedersächsischer Oberflächengewässer genommen und in allen 12 Proben wurden multiresistente Keime gefunden.
Diese Tatsache veranlasste die Kreistagsfraktion am 04.12.2018 eine Anfrage zu multiresistenten Keimen in Oberflächengewässern im Kreis Diepholz an die Kreisverwaltung zu stellen, am 04.01.2019 wurde die Anfrage beantwortet.

Anfrage und Antrag zu Alleen und Bäumen an Kreisstraßen

Bereits im Juni 2018 stellte die Fraktion im Kreistag eine erste Anfrage "Alleen und Bäume an Kreisstraßen" an die Verwaltung.
Nun folgte ein detaillierter Antrag zum Zustand und Erhalt der "Alleen und Bäume an Kreisstraßen".
Idealerweise soll dieser noch in den Haushalt 2019 einfließen.

Neue Anfrage zum Hunteausbau und detaillierte Nachfrage zur Glyphosatnutzung

Eine neue Anfrage zum Hunteausbau und eine detaillierte Nachfrage zur Glyphosatnutzung aus der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gab es im April und Mai.
Hier gibt es die entsprechenden Antworten zum Hunteausbau und zur Glyphosatnutzung aus dem Juni.

Anfrage der Kreistagsfraktion zu Streusalz und Glyphosat

In der Fraktionssitzung der Bündnis90 / Die Grünen am 05.02.2018 ergaben sich folgende Diskussionspunkte:
- zur Menge und zur Zusammensetzung des im Kreis Diepholz ausgebrachten Streusalzes
- und zum möglichen  Einsatz von Glyphosat auf den kreiseigenen Flächen (z.B. Straßenränder) und den verpachteten landwirtschaftlichen Flächen.

Beide Punkte wurden zu einer Anfrage an den Landrat zusammengefügt.

Am 09.02.2018 wurden die Fragen ausführlich beantwortet, hier finden sich Anfrage und Antwort. 

Antrag zur VHS

Die neue Kreistagsfraktion hat ihren ersten Antrag gestellt.
Der Antrag zur Politischen Bildung an der Volkshochschule Diepholz kann hier eingesehen werden.

 

Klimaschutz und Energie

Am 21. März hatte die Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN fachkundigen
Besuch zum Thema "Klimaschutz und Energie" aus Hannover.
Frau Ruth Drügemöller von der Niedersächsischen Klimaschutz- und
Energieagentur informierte die Fraktion über Fördermöglichkeiten beim
kommunalen Klimaschutz.
2014 hat das Bundesumweltministeriums eine "Richtlinie zur Förderung von
Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen
Einrichtungen im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative"
veröffentlicht.
Damit fördern der Bund und das Land sehr großzügig Initiativen der
Kommunen im Bereich Klimaschutz.
So werden z. B. die Entwicklung von Klimaschutzkonzepten u. U. oft zu
90% gefördert.
Auch Einzelmaßnahmen zur Energieeinsparung oder zum Einsatz Erneuerbarer
Energien lassen sich meist leichter finanzieren.
Auf großes Interesse stieß die Förderung von "Energetischen
Quartierskonzepten", d. h. die gemeinsame energetische Optimierung von
Gebäuden auf nebeneinander liegenden Grundstücken z. B. bei Einrichtung
eines Wärmenetzes.

Die gewonnen Erkenntnisse wird die Fraktion in die Ausschussarbeit
einbringen.


Für die Fraktion B90/DIE GRÜNEN
Elmar Könemund

 

Hier die neueste Anfrage unserer Fraktion im Kreistag und die Antwort Teil 1  und Teil 2.

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Veranstaltungskalender

Bitte unterstützt weiterhin die  Initiative vom Bündnis "Wir sind mehr" im Kreis Diepholz und nehmt an den Demos Montags um 19.00 Uhr in Twistringen teil!!

 

21.02.2023 19.00 Uhr Bestseller-Autor Jan Hegenberg liest  in der Bibliothek in der Kulturscheune am Henry-Wetjen-Platz in Leeste. Die Lesung am 21. Februar ist kostenfrei, eine digitale Anmeldung ist aber zwingend erforderlich.

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Katja Keul

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Tanja Meyer